Aktuelle Pressemitteilungen der ÖDP Berlin zur Bundestagswahl

Hoffnung auf Hilfe des Bundesverfassungsgerichts

Die Ökologisch-Demokratische Partei hat am Montag eine neunköpfige Bewerberliste für die Bundestagswahl 2025 aufgestellt. Falls es in den nächsten…

In Deutschland leiden aktuell mehr als eine Million Menschen unter einer Demenzerkrankung, 700.000 davon unter Morbus Alzheimer. Unter den 75-Jährigen sind ca. 6 % und bei den 85-Jährigen sogar etwa 20 % betroffen. Die für das Krankheitsbild typische Verschlechterung der kognitiven Leistungsfähigkeit geht in der Regel einher mit Verhaltensauffälligkeiten und neuropsychologischen Symptomen. Die Erkrankung gilt bis heute als unheilbar. Sie stellt auch für das soziale Umfeld eine psychosoziale Belastung und enorme Herausforderung dar.

Gesundheitsfürsorge ist ein Recht der Bürgerinnen und Bürger und keine Ware. Dieses Prinzip will die ÖDP erhalten. Wir wenden uns gegen eine…

Direktkandidat Lars C. Arnold fordert eine transparentere Demokratie und mehr Teilhabe der Bevölkerung.

„Dass wir den heutigen „Tag der Demokratie“ in Frieden und Freiheit feiern können, ist eine Errungenschaft, die nicht hoch genug geschätzt werden…

Die für einen Antritt zur Bundestagswahl erforderliche Summe an Unterstützungsunterschriften muss gesenkt werden. Das unter Federführung der Berliner ÖDP erstrittene Urteil des dortigen Verfassungsgerichtshofs vom 18.03.21, zur Absenkung der notwendigen Unterschriften für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, muss für das Bundestagswahlrecht als Orientierung dienen.

Aufgrund der Corona-Pandemie fällt kleinen Parteien das Sammeln von Unterstützungsunterschriften schwer. Für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus…

Verfassungsgerichtshof liest den Parlamentsparteien die Leviten.

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat mit seinem Urteil vom 17.03.2021 die Chancengleichheit kleiner Parteien in Pandemiezeiten gestärkt.…

Direktkandidat Jahn: Auch ein Erfolg der ÖDP!

Laut einer aktuellen Civey-Umfrage sprechen sich nur noch 50% der Befragten für eine Offenhaltung Tegels aus. Vor wenigen Wochen waren es  noch…

Direktkandidat Jahn: "Fluglärm ist weitgehend vermeidbar"

Ein breites Bündnis von Verbänden und Bürgerinitiativen ruft für den 1.9. um 15 Uhr am Kurt-Schumacher-Platz zu einer Kundgebung. „Nein zu Tegel!“ –…

Jens-Eberhard Jahn, ÖDP-Direktkandidat in Spandau, beteiligt sich morgen an Anti-Nazi-Protesten

Am 19. August werden alte und neue Nazis anlässlich des 30. Todestages des früheren Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess durch Spandau marschieren.…

ÖDP: Billigfliegerei beenden!

Die ökologischen Schäden insbesondere durch den CO2-Ausstoß der Flugzeuge sowie durch Lärm sind bekannt. Darunter leiden oft die, die am wenigsten…